Für Europa

Was verlierst Du?

Ein Europa der Freiheit

... denn die AfD fordert einen Austritt aus der Europäischen Union. Das hätte sehr weitreichende Konsequenzen, wie uns der Brexit zeigt:

• Die angeblichen 350 Mio. GBP, die vorgeblich wöchentlich an die EU gingen und dann dem britischen Gesundheitssystem zur Verfügung stehen sollten, waren schlichtweg gelogen.
• Nordirland erlebt gerade, was es bedeutet, wenn es wieder eine Grenze gibt. Die Behauptung, es werde keine Grenze geben, war eine Lüge. Ohne die EU wären die Zeiten vorbei, in der du dich einfach in das Auto oder den Zug setzen und spontan nach Italien, Polen oder Frankreich fahren kannst. Lange Schlangen vor den Grenzkontrollen und mühsame Visumsanträge würden das Reisen in Europa dann viel komplizierter machen; so wie man das gerade in Großbritannien sieht.
• Dank der EU kannst du nicht nur nach Madrid, Prag oder Kopenhagen reisen. Du kannst auch gleich dort bleiben und studieren, arbeiten oder eine Firma gründen – alles ohne großen Aufwand.
• Ein EU-Austritt würde also auch Grundfreiheiten wie die Arbeitnehmer*innen- und Dienstleistungsfreiheit gefährden. Diese Freiheiten, von denen wir alle profitieren, stellen die Basis der europäischen Integration dar.
• Der Wirtschaftsverkehr mit Großbritannien ist seit dem Brexit zurückgegangen. Kund*innen in Großbritannien müssen seit dem 1.1.2021 20% Einfuhrumsatzsteuer auf importierte Waren bezahlen.

Ein Europa in Frieden

... die EU setzt sich dafür ein, dass Frieden auf dem europäischen Kontinent herrscht, denn ...

• Über Jahrhunderte haben sich die europäischen Staaten in blutigen Kriegen bekämpft. Im zweiten Weltkrieg allein starben über 55 Millionen Menschen. Diese Erfahrung prägte die Gründungsmütter und -väter der EU: „Nie mehr Krieg in Europa“ – das war und ist treibender Motor der europäischen Integration.
• Die EU setzt sich für nachhaltigen Frieden in Europa ein, indem sie die Mitgliedstaaten nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem auch gesellschaftlich, politisch und rechtlich miteinander verbindet. Dafür hat sie im Jahr 2012 auch den Friedensnobelpreis verliehen bekommen.

Wer sich wie die AfD gegen die EU stellt, gefährdet daher den Frieden in Europa.

Unsere gemeinsame europäische Währung

... da die AfD den Euro abschaffen will.

• Der Euro ist ein wichtiger Garant für die starke deutsche Wirtschaft. Seit seiner Einführung haben deutsche Unternehmen Milliarden erwirtschaftet, weil die gemeinsame Währung Geschäfte im Euroraum einfacher und risikofreier macht.
• Ein Austritt aus dem Euro wäre daher eine Katastrophe für die deutsche Wirtschaft – und unsere Gesellschaft. Denn die Wiedereinführung der D-Mark würde deutsche Produkte im Ausland viel teuer machen und dem deutschen Exportgeschäften deshalb massiv schaden. Das hätte auch weniger Steuereinnahmen und letztlich weniger Geld in der deutschen Staatskasse zur Folge, das für Bildung, Kultur und Infrastruktur ausgegeben werden kann.
• Ohne den Euro müsstest du bei Reisen innerhalb Europas außerdem auch wieder für teure Gebühren Geld tauschen. Wie lästig und undurchsichtig das ist, wissen deine Eltern. Frag sie einfach.
• Eine gemeinsame Währung ermöglicht es dagegen, im Ausland die Preise zu vergleichen, und sorgt damit für mehr Transparenz.

Ein Europa der Rechtsstaatlichkeit

... denn die AfD und andere populistische Strömungen in anderen europäischen Ländern wollen sich mit ihrer Stimmungsmache gegen die EU genau dieser Kontrolle entziehen.

• Das EU-Parlament hat durch konsequenten Druck erreicht, dass Staaten wie Ungarn und Polen mit Sanktionen rechnen müssen, wenn sie die Aushöhlung von demokratischen, rechtsstaatlichen Prinzipien fortsetzen.
• Die Europäische Grundrechtecharta ist viel moderner als andere internationale Menschenrechtsverträge. Die Charta umfasst sogar Rechte, die so noch nicht einmal in unserem Grundgesetz stehen: Dazu zählen das Recht auf Datenschutz, das Recht auf gerechte und angemessene Arbeitsbedingungen sowie das Recht älterer Menschen auf ein würdiges, unabhängiges und soziales Leben.
• Die EU hat uns außerdem viele wichtige Verbraucherrechte beschert: So können wir dank der EU im Internet geschlossene Verträge ohne Grund widerrufen, bei verspäteten oder ausgefallenen Flügen unsere Rechte beanspruchen oder in ganz Europa ohne Roaming-Gebühren telefonieren.
• Wenn die AfD also gegen Europa und den Euro hetzt und den EU-Austritt fordert, gefährdet sie Rechte und Chancen, die wir nur deshalb haben, weil wir Teil der Europäischen Union sind.
• Seit 1.6.2021 arbeitet die neue gegründete Europäische Staatsanwaltschaft. Die EU-Staatsanwaltschaft soll Betrug, Steuerhinterziehung und Missbrauch von EU-Geldern unterbinden; gerade beim grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug entsteht der EU jährlich ein finanzieller Schaden von rund 30 bis 60 Milliarden Euro.
• Am 1.6.2021 haben sich die Verhandlungsführer*innen des Rats und des Europäischen Parlaments auf einen Kompromisstext für die öffentliche länderbezogene Steuerberichterstattung von Großunternehmen geeinigt. Die EU verhindert mit einer solchen länderbezogenen Steuertransparenz Versuche der Steuervermeidung in einzelnen Staaten. Wenn große Unternehmen ihre Gewinne und gezahlten Steuern pro Geschäftsland offenlegen müssen, wird Steuerdumping jedes Jahr für alle sichtbar.

Ein starkes Europa in der Welt

... denn die AfD ist gegen eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in der EU.

• In einer globalisierten Welt können wir als Europäer*innen nur gemeinsam stark sein. Denn Deutschland allein ist keine Weltmacht (allen nationalistischen Bekundungen der AfD zum Trotz), die Europäische Union hingegen schon. Eine starke Stimme für Demokratie und Menschenrechte braucht deshalb eine gemeinsame europäische Stimme.
• Seit 2009 gibt es in der EU eine Art Außenminister*in, die diese gemeinsame europäische Stimme international artikuliert. Offiziell heißt dieses Amt „Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik“.
• Wenn die AfD dieses Amt abschaffen möchte, dann riskiert sie damit auch, dass unsere Stimme von den Putins und Erdogans dieser Welt übertönt wird.